Internationale Koordination

Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links).

Funktion der Abkommen und Staatsverträge

Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind:

  • Gewährung von Rechtsschutz an die eigenen Staatsangehörigen gleich wie zugunsten der Angehörigen des anderen Vertragsstaates
  • Regelung der Prioritätsrechte.

In aller Regel werden keine oder nur wenige materiell-rechtliche Vorschriften aufgestellt.

Örtliche Anknüpfung von Verträgen

Bei der Anknüpfung von immaterialgüterrechtlichen Verträgen wird unterschieden:

  • Verlagsverträge
    • unterstehen dem Recht am Geschäftssitz des Verlegers
  • Lizenzverträge » Lizenzrecht
    • unterstehen dem Recht des Wohnsitzes des Lizenzgebers.

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